Impressionen Unterneukirchen in Oberbayern

Aus den Sitzungen des Gemeinderates Unterneukirchen

Bericht vom 18.12.2014

Bauleitplanung
 

10. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 b „Gewerbegebiet an der Tüßlinger Str. mit der Trasse West der B 299“
Während der Auslegungsfrist gingen von den Bürgern keine Anregungen ein.
Die Träger öffentlicher Belange nahmen wie folgt Stellung:
- Deutsche Telekom Technik GmbH – Stellungnahme vom 28.11.2014
Hinweis auf bestehende Telekommunikationslinien der Telekom, die durch die geplanten Baumaßnahmen möglicherweise berührt werden.
Hinweis auf das Merkblatt über Baumstandorte und unterirdische Ver- und Entsorgungsanlagen.

Stellungnahme der Gemeinde:
Die angeführten Telekommunikationslinien der Telekom befinden sich im öffentlichen Straßengrund. Die Carl-Zeiss-Str. und die Maybachstraße sind endgültig fertig gestellt und sind von der aktuellen Änderung des Bebauungsplans nicht betroffen. Das angesprochene Merkblatt wird beachtet.
-Landratsamt Altötting – Stellungnahme vom 08.12.2014
Stellungnahme des Sachgebietes 52 – Hochbau

1. Die Planzeichnung enthält zusätzlich zu den in der Begründung genannten Änderungen auch eine inhaltlich geänderte Nutzungsschablone für die betreffende Parzelle Fl.-Nr. 18/49.
Danach ist für diese einzelne Parzelle neben den in der Begründung angegebenen Änderungen
-Änderung der Baugrenze
-Erhöhung der zulässigen Traufwandhöhe von 6,50 m auf 7,30 m,
-Zulassen einer Wohnung für Aufsichtspersonal zusätzlich zu einer Betriebsleiterwohnung sowie
-Festsetzung einer konkreten Stellplatzzahl für diese Parzelle nun auch offensichtlich u.a. beabsichtigt,
-die Grundflächenzahl von bisher 0,5 auf 0,8 zu erhöhen und
-die maximal zulässige Dachneigung von bisher 32° auf 45° zu erhöhen.
Gemäß § 1 Abs. 3 BauGB sind Bauleitpläne aufzustellen bzw. zu ändern, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Das heißt, dass städtebauliche Gründe die Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplanes erfordern müssen. Die vorliegende Änderung des Bebauungsplanes, mit der Sonderreglungen für eine einzige Parzelle geschaffen werden, dürfte jedoch städtebaulich nicht zu begründen sein und damit auch die planungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllen. Letztlich wird mit derartigen Bebauungsplan-Änderungen eine wesentliche Verschlechterung des Ortsbildes, im vorliegenden Fall auch des von der nahegelegenen Bundesstraße gut einsehbaren Ortsrandes bewirkt.
Auch dürfte es anderen Bauherren schwer zu vermitteln sein, warum für diese einzelne Parzelle eigene Festsetzungen gelten.
Unabhängig davon müssten generell aus den Unterlagen und der Begründung zur Änderung eines Bebauungsplanes sämtliche Änderungen für jede Einsicht nehmende Person ohne zusätzliche Erläuterungen oder Prüfungen erkennbar sein, was jedoch beim gegenständlichen Verfahren nicht der Fall ist.
2. Die Zahl der herzustellenden Kfz-Stellplätze ist analog der Anlage zur GaStellV in Abhängigkeit vom Umfang der Bebauung und von der jeweiligen Nutzung festzusetzen, um den im Rahmen eines Bauvorhabens erforderlichen Bedarf auf den konkreten Einzelfall bezogen ermitteln zu können.

Stellungnahme der Gemeinde:
Zu 1.Die Erhöhung der Grundflächenzahl und die Änderung der maximal zulässigen Dachneigung dienen der Homogenisierung der Festsetzungen der rund um den Änderungsbereich situierten Planbereiche. Damit werden für das Gewerbegebiet insoweit gleiche Voraussetzungen vorgegeben.
Kein Mangel der Erforderlichkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB liegt vor, wenn auf Veranlassung und nach den Entwürfen eines Bauwilligen die Festsetzungen eines Bebauungsplans für ein einzelnes Grundstück geändert werden, wenn sich die Gemeinde letztlich durch Gründe der städtebaulichen Ordnung hat leiten lassen (VGH Bad.-Württemberg Urteil vom 03.03.1983 – 5 S 1751.82 -, ZfBR 1984, 53 = BRS 40 Nr. 2 = NVwZ 1984, 44).
Die Aussage, das Baugrundstück wäre von der B 299 gut einsehbar trifft zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf einer Teillänge von ca. 60 m zu, da das unmittelbar zur B 299 hin gelegene Grundstück momentan noch unbebaut ist. Prinzipiell befindet sich der Änderungsbereich jedoch in der 2. Reihe der künftigen Bebauung. Dies erscheint jedoch 2.-rangig, da die angestrebte Bebauung nicht zur Verschlechterung des Ortsbildes führt.
Die Gründe für die Änderung sind in der Begründung klar dargelegt und geben auch Einblick auf die Besonderheit dieses Einzelfalles.
Der Änderungsplanung wird ein Plan mit Festsetzungen der Ausgangsbasis hinzugefügt, so dass für jede Einsicht nehmende Person der Umfang und das beabsichtigte Ziel der Änderung erkennbar werden.
Zu 2. Der erforderliche Bedarf an Stellplätzen ist auf den konkreten Einzelfall abgestimmt ermittelt und festgesetzt worden.
-Kabel Deutschland –Stellungnahme vom 16.12.2014
Keine Einwände – Im Planbereich befinden sich keine Telekommunikationsanlagen von Kabel Deutschland. Eine Neuverlegung von Telekommunikationsanlagen ist derzeit nicht geplant.

Der Gemeinderat beschließt die 10. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5b „Gewerbegebiet an der Tüßlinger Str. mit der Trasse West der B“299“ in der Fassung vom 16.09.2014 als Satzung.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 17 „An der Garchinger Straße“

Dem Gemeinderat wurde ein Entwurf zur Bebauung der Grundstücke 58/T und 60 der Gemarkung Oberburgkirchen, sowie Fl.-Nr. 572/2 der Gemarkung Unterneukirchen vorgelegt. Der Planentwurf weist ein Mischgebiet und ein allgemeines Wohngebiet aus. Insgesamt beinhaltet der Planbereich 17 Parzellen.
Nach einer eingehenden Beratung beschließt der Gemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 17 „An der Garchinger Str.“ für die Grundstücke Fl.-Nr. 58/T und 60 der Gemarkung Oberburgkirchen, sowie Fl.-Nr. 572/2 der Gemarkung Unterneukirchen in der vorgelegten Fassung vom 09.12.2014, ausgearbeitet von der Bauverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Unterneukirchen.

 

Bauantrag

 
Bekanntgabe Freistellungsverfahren zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, in der Enzianstraße 2
Die Genehmigungsfreistellung gem. Art. 58 Abs. 2 BayBO wurde unter lfd.Nr.  F16 /2014 registriert.


Bericht zu Hoch- und Tiefbaumaßnahmen

Aktuelle Vorhaben
Der Bürgermeister ging auf folgende Themenbereiche ein:
Kulturhaus
Insgesamt geht es mit der Baumaßnahme dem Ende entgegen. Die Räume im Erdgeschoss können noch Ende Dezember bezogen werden. Dass die Räume im 1. Stock jedoch frühestens im Februar 2015 nutzbar sind, liegt am Farbanstrich, der bis dahin aushärten muss. Ansonsten gibt es derzeit keine größeren Probleme im Bauablauf.

Friedhofvorplatz
Der Friedhofvorplatz ist, bis auf die Pflanzarbeiten, fertig gestellt. Der Bürgermeister hat mit der beauftragten Firma vereinbart, dass diese erst im Frühjahr ausgeführt werden.
Altöttinger Str.
Der Gehweg an der Altöttinger Str. ist fertig gestellt, die Beleuchtung angebracht.
Tüßlinger Str.
Auch der Gehweg an der Tüßlinger Str. wurde heute fertig gestellt.
Wasserrohrbrüche
Dieses Jahr war im Bereich der Wasserversorgung von zahlreichen Rohrbrüchen geprägt. Diese waren z.T. auf Schadensereignisse an alten Leitungen, als auch auf die intensivierte Lecksuche zurück zu führen. Hierbei hat sich das Bauhofteam bewährt. Mit einem Mann weniger wird, ab und an unter Mithilfe des Zweckverbandes, hervorragende Arbeit geleistet.

Straßenbau im Außenbereich
Bgm. Heindl lässt ein Anschreiben vom 04.12.2014 verlesen, ebenso dessen Antwortschreiben hierauf vom 15.12.2014.
Dieser zeigte sich zum Vorschlag einer Verlegung der Zufahrt nach Norden interessiert. Er sprach sich dafür aus, einen Vororttermin mit allen Beteiligten zu vereinbaren.
Der Bürgermeister wird einen solchen Termin Anfang des kommenden Jahres durchführen.

 

Sonstiges nach Anfall

Einfriedungsmauer Fliederweg 9
Das Landratsamt Altötting – SG 51 Untere Bauaufsichtsbehörde – teilte mit Schreiben vom 01.12.2014 mit, dass der straßenseitige Teil der Einfriedungsmauer mittlerweile auf eine Höhe von 1,14 m zurückgebaut wurde.
Die Angelegenheit wird von Seiten des Landratsamtes Altötting damit als erledigt betrachtet.
Dies zur Kenntnisnahme.

Benennung der Verbandsräte und ihrer Stellvertreter für die Ausschuss-Sitzungen und Verbandsversammlungen des Straßen- und Zweckverbandes Perach
Da die Gemeinde Unterneukirchen nun Mitglied im Straßen- und Wasserzweckverband Perach ist, müssen nach Art. 31 KommZG die Verbandsräte und ihre Stellvertreter bestellt werden.
Lt. Gesetz ist der 1. Bürgermeister (im Verhinderungsfall vertreten durch den 2. Bürgermeister) erster Verbandsrat. Darüber hinaus sind noch ein weiterer Verbandsrat, sowie ein Stellvertreter zu wählen.
Der Gemeinderat legt fest, die Wahl zur Benennung des Verbandsrates nebst Stellvertreter in der Januarsitzung durchzuführen.

Wasserversorgung – Prüfbericht Ethidimuron
Der Bürgermeister gab die Werte der letzten Untersuchung bekannt.
Demnach lagen die Werte bei Brunnen 1 bei 0,09 µg/l, der Grenzwert liegt bei 0,1 µg/l. Bei Brunnen 2 wurden 0,07 µg/l festgestellt, im Hochbehälter 0,07 µg/l und im Leitungsnetz, also bei den Verbrauchern, ebenfalls 0,07 µg/l. Der Grenzwert bei Ethidimuron konnte also unterschritten werden.

Breitbandversorgung – Abgrenzung des Erschließungsbereiches
Der Vortrag zur Breitbandversorgung warf im Gemeinderat Fragen zur Abgrenzung des 1. Bauabschnitts auf. Hierzu soll eine Sondersitzung unter Hinzuziehung eines Mitarbeiters der Breitbandberatung Bayern GmbH einberufen werden. Der vorläufige Termin für die Sondersitzung wurde auf den 15.01.2015 terminiert. Eine gesonderte Einladung erfolgt jedoch noch.

Breitbandversorgung – Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit
Der Gemeinderat Unterneukirchen beschließt, im Rahmen des Bayerischen Förderprogramms (Breitbandrichtlinie, in Kraft getreten am 09.07.2014) interkommunal zusammen zu arbeiten, die hierzu nötigen Planungen miteinander abzustimmen und das Auswahlverfahren in engem zeitlichen Zusammenhang mit den Gemeinden Garching, Tüßling und Kastl unter Hinweis auf das dortige Erschließungsgebiet durchzuführen. Dadurch steht der Gemeinde Unterneukirchen bei Erreichung des Förderhöchstbetrages eine zusätzliche Fördersumme von 50.000 Euro zur Verfügung. Mit den Gemeinden Garching, Tüßling und Kastl wird hierfür eine schriftliche Vereinbarung („Einfache Arbeitsgemeinschaft“ nach Art. 4 KommZG) geschlossen.

Bekanntgabe Bewilligungsbescheid der Reg. v. Obb.
Bgm. Heindl gab bekannt, dass die Gemeinde aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm VI – Kleinere Städte und Gemeinden einen weiteren Bewilligungsbescheid über 237.000 € für die Sanierung des ehem. Pfarr- und Schulhauses (Kulturhaus) BA1 erhalten hat. Die Auszahlung der Mittel erfolgt immer relativ zeitnah.

 
Wünsche und Anfragen

Jagdessen
GR *** lud zum Jagdessen am 20.01.2014, um 19.30 Uhr, ins Gasthaus Raspl ein.

Schilderanlage an der Maybachstr.
GR *** regte an, an der Maybachstr. eine gemeinsame Schilderanlage für die Gewerbetriebe in diesem Bereich anzubringen.
Der Bürgermeister sprach sich ebenfalls für eine einheitliche Gestaltung aus, eine entsprechende Anlage soll zur Aufstellung kommen.

Errichtung einer Sickergrube am Ende des Mitterweges
GR *** stellte fest, dass plötzlich eine Versitzgrube da war, von der er nicht wusste, dass sie dort errichtet werden sollte. Abgesehen davon hielt er die Lage für deplatziert, da sie sich nicht am Tiefpunkt in diesem Gebiet befindet.
Bgm. Heindl erinnerte an die festgelegten Maßnahmen zur Verbesserung des Überschwemmungsschutzes. Bei den geplanten Maßnahmen, die nun auch realisiert sind, war diese Maßnahme mit vorgesehen und dem Gemeinderat bekannt gegeben worden. Die Lage der Versitzgrube wurde vom Eigentümer so gewünscht. Durch Veränderung des umliegenden Geländes soll der beabsichtigte Zweck erreicht werden.

Neuer Parkplatz an der Christkönig Kirche
GR *** wünschte sich eine bessere Nutzung des neuen Parkplatzes.
Bgm. Heindl stellte fest, dass dieser bereits öfter voll war. Wenn dies nicht immer so ist, bedarf es wohl noch einer kurzen Gewöhnungsphase.

Worte zum Jahresabschluss des Bürgermeisters
Der Bürgermeister stellte fest, dass das Jahr 2014 noch mehr Arbeit brachte als das Jahr davor. Man kann 2014 auch als „Jahr der Kräne“ bezeichnen. Der Hochbau ist sehr intensiv angelaufen. So waren allein für den Bereich Eigenheim- und Wohnungsbau oft 5 bis 10 Baukräne im Dorfbereich zu sehen. Mehrere Bebauungspläne wurden auf den Weg gebracht. Das Jahr ist nicht mehr leicht zu übertreffen, war sich der Bürgermeister sicher. Deshalb dankte er allen Gemeinderatsmitgliedern für ihre ehrenamtliche Tätigkeit, insbesondere auch den seit der letzten Wahl neu hinzugekommenen 6 neuen Gemeinderatsmitgliedern, die von Anfang an stark gefordert waren. Der Gemeinderat hatte insgesamt sehr viel zu leisten, dies drückt sich auch in 13 intensiven Gemeinderatssitzungen in diesem Jahr aus. Es wurde immer an einem Strang gezogen, auch wenn es hin und wieder unterschiedliche Meinungen gab, was der Bürgermeister aber als völlig normal bezeichnete. Ein Höhepunkt sei heuer die Fertigstellung des Dorfplatzes gewesen, erinnerte der Bürgermeister und blickte auf das schöne Einweihungsfest am 1. Mai zurück. Die Arbeiten im Kulturhaus sind fast alle beendet. Die Fertigstellung der Außenanlage erfolgt zeitig im Frühjahr. Die Einweihung ist für den 5. Juli 2015 terminiert.
Nicht unerwähnt wollte der Bürgermeister das tolle „Super-Burschenfest“ lassen.
Bei dieser Gelegenheit sprach er nicht nur diesem Verein, sondern auch allen anderen Institutionen in der Gemeinde seine Anerkennung für deren Engagement aus.
Abschließend dankte der Bürgermeister dem Gemeinderat nochmals für die ehrenamtliche Arbeit zum Wohle der Gemeinde. So können alle auf ein insgesamt sehr positives, erfolgreiches Jahr zurück blicken.
In seinen Dank bezog er auch das Personal der Verwaltungsgemeinschaft mit ein, das ebenfalls stark beansprucht war. Dies trifft allerdings auch auf den Bauhof zu, die Arbeit verläuft sehr zufriedenstellend. Die Zusammenarbeit mit dem Wasser- und Straßenzweckverband läuft sehr gut.
Mit einem Gedicht und den besten Wünschen zum bevorstehenden Weihnachtsfest und dem Jahreswechsel schloss der Bürgermeister.

Rückblick  2. Bürgermeister Der 2. Bürgermeister stellte fest, dass dieses Jahr so weiter ging, wie das letzte aufgehört hat. Mit der Dorfplatzeinweihung wurde ein markanter Akzent gesetzt. Projekte wurden vorangetrieben, getoppt wurde dies durch die Sanierung des Kulturhauses, welches es ohne den unermüdlichen Einsatz des Bürgermeisters heute so nicht geben würde. Er treibt immer wieder die Entwicklung des Ortes voran und nimmt jeden Termin, wenn irgend möglich, war. Der 2. Bürgermeister lobte nicht nur den Umgang untereinander im Gemeinderat, sondern insgesamt das Miteinander von Kommune, Vereinen, Firmen und Bürgern. Als bestes Beispiel dafür nannte er das großartige Burschenfest, ein Superlativ im Vereinsgeschehen der Gemeinde, das deutlich gezeigt hat, wie gut alle zusammen im Dorf agieren und miteinander arbeiten. Er dankte der Presse für die stets gute Berichterstattung und ging abschließend auf den unermüdlichen Einsatz des Bürgermeisters zum Wohle der Bürger ein, der über das normale Gemeindeleben hinausgeht. Er wünschte dem Bürgermeister viel Kraft, damit er sein großes Pensum, das ihm durch die Fülle seines Amtes auferlegt ist, bewältigen kann. Mit den Wünschen zum Weihnachtsfest und den Jahreswechsel schloss er seine Worte.