Impressionen Unterneukirchen in Oberbayern

Aus den Sitzungen des Gemeinderates Unterneukirchen

Bericht vom 15. Oktober 2015

Bauleitplanung

 

Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 54 „Hecketstall V“ der Gemeinde Burgkirchen a.d. Alz
Die Gemeinde Burgkirchen a.d. Alz beabsichtigt zur Erweiterung des Gewerbegebietes Hecketstall einen neuen Bebauungsplan zu erstellen. Der Planbereich umfasst eine Fläche von 9,74 ha.
Belange der Gemeinde Unterneukirchen sind trotz der nicht unerheblichen Größe des Ausweisungsbereiches von dieser Planung nicht berührt.

Antrag auf Widmung zu beschränkt öffentlichen Wegen und öffentlichen Parkplatzflächen
Mit Schreiben vom 24.09.2015 richtet das Katholische Pfarramt folgenden Antrag an die Gemeinde:
Die Kirchenverwaltung Unterneukirchen hat in ihrer Sitzung vom 22.09.2015 beschlossen, die Widmung von die Pfarrei betreffenden Plätzen und Wegen als beschränkt-öffentlich zu beantragen.
Es ist dies 
-der Weg um die Pfarrkirche vom nördlich gelegenen neuen Parkplatz bis zur Schule.
Begründung: Der Weg kann als Schulweg genutzt werden.
-der Gehweg zum Kindergarten und die Parkplätze am Kindergarten.
Begründung: Der Kindergarten ist eine öffentliche Einrichtung.
-der Weg zum Pfarrhaus mit dem Parkplatz vor dem Pfarrheim.
Begründung: Das Pfarrbüro ist eine für die Öffentlichkeit zugängliche Einrichtung.
Nach einer eingehenden Beratung beschließt der Gemeinderat folgendes:
Widmung der Parkplätze an der Humboldtstraße
Die Parkplätze am Kindergarten werden zu beschränkt öffentlichen Parkplätzen gewidmet.
Widmung des Verbindungsweges Turnstraße zur Pfarrer-Edhofer-Straße
Der Weg um die Pfarrkirche, vom nördlich gelegenen neuen Parkplatz bis zur Schule, wird zum beschränkt öffentlichen Weg gewidmet.
Widmung des Parkplatzes am Kirchenweg zur Pfarrer-Edhofer-Straße
Der Parkplatz vor dem Pfarrheim wird zum öffentlichen Parkplatz gewidmet.

Sonstiges nach Anfall

Terminbekanntgaben

Interkulturelle Woche (IKW) 2015
unter dem Motto „Vielfalt. Das Beste gegen Einfalt.“
Samstag, 17.10.2015 von 10.00 bis 11.00 Uhr, am Stadtplatz Neuötting.

Kläranlagenbesichtigung Garching 
am Montag, den 19.10.2015, um 17.00 Uhr, in der Kläranlage

Bauen mit Holz
Dienstag, 20.10.2015 ab 18.00 Uhr im Kultur+Kongress Forum Altötting

Bürgerversammlung in Unterneukirchen
Dienstag, 20.10.2015 um 19.30 Uhr im Gasthaus Leidmann.

Vereinsvorständetreffen
am Dienstag, den 27.10.2015, um 19.30 Uhr, in Gasteig.

Leonhardiritt
in Kirchweidach, am Sonntag, 08.11.2015, um 13.00 Uhr

Sportlerehrung
in Kastl am Freitag, den 13.11.2015, um 19.00 Uhr in der Sporthalle

20 Jahre Kindergarten St. Elisabeth
am Donnerstag, den 19.11.2015, um 12.00 Uhr

Einladung zum Richtfest
Am Neubau der Montessorischule mit Kindergarten und Sporthalle am Samstag, den 21.11.2015, von 10.00 Uhr bis ca. 15.00 Uhr.

Vorweihnachtlicher Hoagart mit behinderten und nichtbehinderten Mitbürgern
im Stadtsaal Burghausen, am Freitag, 11.12.2015, um 18.00 Uhr.

Etat Betriebskonto der Freiwilligen Feuerwehr Unterneukirchen
Der Etat für das Betriebskonto beträgt seit 2001  13.800 €. Damit bestreitet die Feuerwehr nahezu komplett ihre Ausgaben für den Unterhalt der Ausrüstung und der Fahrzeuge, die Schulungen und die Aufwandsentschädigungen (detaillierte Auflistung s. Anlage). Dieser Etat reicht leider nicht mehr aus. Bereits 2013 musste eine Einmalzahlung von 5.000 € im Nachtragshaushalt geleistet werden. Für 2015 rechnet die Feuerwehr mit einem Defizit von ca. 6.500 €. An außergewöhnlichen Ausgaben fielen Reparaturen für den Kombi in Höhe von 3.831,95 € sowie die 6-Jahresprüfung der Atemschutzgeräte in Höhe von 4.460,71 € an.
Die Feuerwehr beantragt daher mit Schreiben vom 07.10.2015 einen einmaligen Ausgleich des diesjährigen Defizits sowie einen künftigen Jahresetat von 17.000 €.
Der Hauptausschuss empfiehlt, dem Antrag zu entsprechen.
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat, dem Antrag der Freiw. Feuerwehr vollinhaltlich zu entsprechen.

Wünsche und Anfragen

Christkindlmarkt
GRin *** erkundigte sich, wem die Organisation obliegt, da der Frauenbund gerne mitmachen möchte.
Bgm. Heindl nannte die beiden Ansprechpartner. Diesen obliegt die Organisation.

Parkplatzsituation an der Peter-Dörfler-Str.
GR *** sprach, wie in der vergangenen Sitzung, die Parkplatzsituation in der Peter-Dörfler-Straße an.
Der Bürgermeister führte hierzu aus, dass er vor Behandlung dieses Themas, gerne eine Ortsbesichtigung mit dem Hauptausschuss durchführen möchte.

Parken an der Kastler Str.
GR *** sprach die Verkehrssituation in Höhe „Schieferle“ an. Er selbst hat schon zwei gefährliche Situationen erlebt, die von dort parkenden Autos und in der Folge von daran vorbeifahrenden Verkehrsteilnehmern verursacht wurden. Nahe der Kurve ist das Parken gefährlich.
Der Gemeinderat diskutierte kurz über Park- und Halteverbote. Auch hierzu soll eine Besichtigung durch den Hauptausschuss erfolgen.

Kirta bei Leidmann
Der Bürgermeister wies auf den am Samstag stattfindenden Kirta im Gasthaus Leidmann hin.

Hochzeit 
GR *** bedankte sich beim Gemeinderat für die Teilnahme an seiner Hochzeit und die dargebotene Einlage des Rates.