Impressionen Unterneukirchen in Oberbayern

Aus den Sitzungen der Verwaltungsgemeinschaft Unterneukirchen und Kastl

Bericht vom 7.12.2015

Haushaltsablauf 2015 mit Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Der Kämmerer erläuterte den Haushaltsablauf 2015 und die bisher getätigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Hierzu händigte er ein Übersichtsblatt aus.
Die Gemeinschaftsversammlung genehmigt die über- und außerplanmäßigen Ausgaben, da sie durch Mehreinnahmen und Einsparungen an anderer Stelle gedeckt sind.


Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016
Die Gemeinschaftsversammlung hat Kenntnis vom Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan werden unverändert erlassen bzw. beschlossen.


Unvermutete, überörtliche Kassenprüfung
Die Staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Altötting hat am 03.11.2015 die Kasse der Verwaltungsgemeinschaft Unterneukirchen sowie der Zahlstellen unvermutet überörtlich geprüft. Der Prüfungsbericht enthält keine Feststellungen. Der Kassen-Istbestand stimmte mit dem Kassen-Sollbestand überein. Der Prüfungsbericht wurde der Gemeinschaftsversammlung bekanntgegeben.


Abschluss einer Kassenversicherung
Bereits in der Sitzung vom 23.04.2015 wurde dieses Thema ausführlich erörtert. Es wurde damals festgelegt, dass geprüft werden solle, ob sich die Kommunen einzeln versichern können. Dies wurde mit der Versicherungskammer Bayern abgeklärt. Die Antwort haben wir den Gemeinschaftsmitgliedern am 29.04.2014 in zwei E-Mails mitgeteilt und wie folgt zusammengefasst: Theoretisch wäre es möglich, praktisch macht es keinen Sinn, da dann Schäden, die durch VG-Mitarbeiter verursacht werden, nicht gedeckt wären.
Nach einer eingehenden Beratung beschließt die Gemeinschaftsversammlung, ab 01.01.2016 wieder eine Kassenversicherung abzuschließen. Die Versicherungssumme soll 250.000 € betragen.


Sonstiges nach Anfall

Einführung des aufwandsreduzierten Informationssicherheits-Managementsystems ISIS 12 in den Bayerischen Kommunen
Die Gemeinschaftsmitglieder erhielten hierzu Information.
Die Verwaltung soll dieses Thema weiter verfolgen.
In diesem Zusammenhang wurde die Frage gestellt, wer in der Verwaltung die Aufgabe des Datensicherheitsbeauftragten wahrnimmt.
Der Geschäftsstellenleiter antwortete, das es in der Verwaltung noch keinen Datensicherheitsbeauftragten gibt. Man wird sich bemühen, eine geeignete Person hierfür zu gewinnen.