Impressionen Unterneukirchen in Oberbayern

GV-Sitzung vom 30. März 2017

Feststellung der Jahresrechnung 2015
Die Jahresrechnung 2015 wurde am 24.02.2016 endgültig gelegt und in der Gemeinschaftsversammlung vom 23.06.2016 bekanntgegeben. Die örtliche Rechnungsprüfung wurde am 10.11.2016 durchgeführt. In der Gemeinschaftsversammlung am  24.01.2017 wurde der Prüfungsbericht behandelt und für erledigt erklärt. Auch die überörtliche Rechnungsprüfung fand bereits statt und wurde am 23.06.2016 in der Gemeinschaftsversammlung behandelt. Es schließt sich nun der formale Feststellungsbeschluss an.
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt, die Jahresrechnung der Verwaltungsgemeinschaft Unterneukirchen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wie folgt festzustellen:
siehe Anlage

 Entlastung für das Haushaltsjahr 2015
Mit heutigem Beschluss hat die Gemeinschaftsversammlung die Jahresrechnung 2015 festgestellt.
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt daran anschließend, dem Gemeinschaftsvorsitzenden und der Verwaltung die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 zu erteilen.
Zu diesem Tagesordnungspunkt oblag die Sitzungsleitung dem 2. Gemeinschaftsvorsitzenden Gottfried Mitterer. Der Gemeinschaftsvorsitzende war wegen persönlicher Beteiligung ausgeschlossen.

Bekanntgabe Ergebnis der Jahresrechnung 2016
Das Ergebnis der Jahresrechnung wird der Gemeinschaftsversammlung in Form des Rechenschaftsberichtes bekannt gegeben.

Bekanntgabe rechtsaufsichtliche Würdigung zum Haushalt 2017
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 enthält selbst keine nach Art. 67 Abs. 4 und 71 Abs. 2 GO genehmigungspflichtigen Bestandteile. Die Rechtsaufsicht weist jedoch darauf hin, dass die Verwaltungsgemeinschaft Unterneukirchen künftigen Haushalten die in der Gemeindeordnung und der kommunalen Haushaltsverordnung geforderte Finanzplanung mit Investitionsprogramm, eine Übersicht zum Stand der Schulden sowie zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit beifügen muss.

Stellungnahme der Verwaltung
Die Verwaltungsgemeinschaft Unterneukirchen hat bisher gemäß einem Beschluss der Gemeinschaftsversammlung vom 20.09.1982 auf eine Finanzplanung und damit auch auf ein Investitionsprogramm verzichtet. Aus der Finanzplanung ergibt sich dann auch die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Außerdem ist die Verwaltungsgemeinschaft schuldenfrei.

Sonstiges nach Anfall
Entf.

Wünsche und Anfragen
Entf.