Impressionen Unterneukirchen in Oberbayern

GV-Sitzung vom 19. Dezember 2017

Haushaltsablauf 2017 mit Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Kämmerer Huber gab einen Überblick zum Haushaltsablauf 2017.
Er legte eine Aufstellung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben vor. (siehe Anlage)
Die Gemeinschaftsversammlung erteilt die Genehmigung wie in der Anlage zum Protokoll festgehalten.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
Die Gemeinschaftsversammlung hat Kenntnis vom Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans.
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2018 mit dem zugehörigen Finanzplan werden unverändert erlassen bzw. beschlossen.
- Haushaltssatzung, Haushalts- und Finanzplan: siehe Anlage –

Örtliche Rechnungsprüfung 2016
Die örtliche Rechnungsprüfung fand am 06.11.2017 statt. Der Prüfungsbericht vom 14.11.2016 wird mit Ausnahme der Nrn. 2.1, 2.2 und 2.3 in der Sitzung öffentlich vorgetragen. Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:

zu 2.4) Beschaffung von Kopierpapier
Bei Bedarf werden die Papierpreise bei unseren Papierlieferanten abgefragt. Der dann günstigste Bieter erhält den Zuschlag. Die Preise schwanken zum Teil erheblich. Das gilt allerdings auch für die Papierqualität. Daher kann es durchaus vorkommen, dass man ein billigeres Papier ausprobiert, um dann festzustellen, dass dies, obwohl es auch als 80 gr-Papier angeboten wird, zu Problemen im Kopierer führt. Auch von der Schule gab es schon negative Rückmeldungen zu bestimmten Papiersorten, da z.B. die Tinte auf solchen Blättern verläuft.
Bisher wurden der Papierbedarf für die Verwaltung und die Schule immer palettenweise bestellt, da im Jahr mehrere Hunderttausend Blatt Papier benötigt werden. In den letzten Monaten seit dem Umzug haben wir in kleineren Mengen über das Internet gekauft. Die Preise waren hier günstiger als in Palettenform. Aber auch hier schwankt der Preis. Mitte September kosteten 500 Blatt 2,45 € netto, vier Wochen später waren es für das gleiche Papier beim gleichen Lieferanten 2,69 € netto. Und jetzt im Dezember haben wir das gleiche Papier für 2,59 € netto gekauft.

zu 2.5) Dienstwagen
Wir haben die mit dem Auto gefahrenen Dienstfahrten zu Dienstgeschäften und Fortbildungen für 2016 und 2017 ausgewertet. 2016 lagen die Kosten insgesamt bei rund 4.400 € oder umgerechnet knapp 13.000 km. 2017 werden die Kosten bei rund 5.000 € oder knapp über 14.000 km liegen, wovon ein nicht unerheblicher Teil auf Schulungen und Fortbildungen entfällt. Nicht enthalten sind die Fahrten der beiden
Bürgermeister, da diese bei der jeweiligen Gemeinde gebucht werden. Allerdings muss man die Fahrten näher betrachten, um festzustellen, welche durch ein Dienstfahrzeug erfolgen könnten. Fahrten zu mehrtägigen Lehrgängen oder zu Bahnhöfen fallen hier schon einmal raus. Bei eintägigen Fortbildungen müsste man sehen, was sinnvoller ist: Dienstauto oder Privatauto? Das würde auch vom Fahrzeugtyp abhängen, da die Reichweite bei E-Autos begrenzt ist. Zudem versuchen die Mitarbeiter(innen) ihre Fahrten soweit möglich auf den Arbeitsweg zu legen, so dass nur die Kosten für den Umweg anfallen. Zu berücksichtigen ist auch, dass manche Fahrten gleichzeitig stattfinden, so dass hier dennoch auch Privatfahrzeuge genutzt werden müssen.
In der täglichen Arbeit sind es vor allem die Mitarbeiter des Bauamtes, die regelmäßig im Außendienst tätig sind. Bei diesen Mitarbeitern wird man 2017 auf rund 5.000 km bzw. 1.750 € kommen. Durch Personalwechsel wird sich das Aufkommen noch etwas stärker auf diese Abteilung verschieben.
Wie viele Kilometer letztendlich durch ein Dienstfahrzeug zurückgelegt werden können, wird auch von einer guten Organisation und Einteilung abhängen. Mehr als die Hälfte der Kilometer ist in der derzeitigen Konstellation aber unwahrscheinlich, d.h. wir sprechen von rund 7.000 km bzw. 2.500 € im Jahr (ca. 210 € monatlich brutto). Damit müssten Anschaffung (evtl. Leasing), Unterhalt, Versicherung, Treibstoff, Reparaturen, Wartung usw. bezahlt werden. Organisation und Unterhalt des Fahrzeugs würden zudem in die Arbeitszeit fallen. Bei einem E-Auto müsste man noch die Schaffung einer Ladeinfrastruktur hinzurechnen.
Schon Ende der 90er Jahre wurde über die Anschaffung eines Dienstwagens diskutiert. 1997 betrug die Kilometerleistung rund 17.000 km und 1998 nach 3 Quartalen rund 13.000 km. Auch damals war die Frage, wie viele Fahrten ersetzt werden können, entscheidend.
Wenn es gewünscht ist, kann die Verwaltung im kommenden Jahr Angebote für ein Dienstfahrzeug einholen.

Diskussion in der Gemeinschaftsversammlung hierzu
Mittelfristig sollte über die Anschaffung eines Dienstfahrzeugs beraten werden. Es geht hierbei weniger um die Wirtschaftlichkeit, sondern um eine umweltpolitische Vorbildfunktion, d.h. ein Elektrofahrzeug sollte im Fokus stehen.

Sonstiges nach Anfall
Keine

Wünsche und Anfragen

Sachstand Aufzug im neuen Rathaus
Gemeinschaftsmitglied *** fragt nach dem Sachstand „Aufzug im neuen Rathaus“.
Gemeinschaftsvorsitzender Heindl erklärt, dass die Arbeiten am Aufzug in vollem Gange sind.